In diesem Jahr wird in den USA wieder gewählt, doch vorher müssen die Parteien ihren jeweiligen Kandidaten bestimmen. Joe Biden gilt als Amtsinhaber als nahezu gesetzt, doch muss er sich, wie die republikanischen Gegenkandidaten rund um Donald Trump, einem länglichen Verfahren stellen.
Im US-Bundesstaat Iowa beginnt am 15. Januar die lange Serie der Vorwahlen der Parteien in den 50 Bundesstaaten sowie anderen US-Gebieten zur Präsidentschaftswahl Anfang November. Vor dem Start des Abstimmungsmarathons stehen jedoch auch die juristischen Probleme von Ex-Amtsinhaber Donald Trump im Fokus. Ein Überblick über das US-Wahljahr:
Die Rolle des Supreme Court
Bei den Demokraten sind die Vorwahlen reine Formsache, Amtsinhaber Joe Biden ist die erneute Nominierung als Präsidentschaftskandidat sicher. Mehr Spannung herrscht bei den Republikanern: Zwar liegt Trump in den Umfragen mit aktuell über 60 Prozent weit vor seinen parteiinternen Konkurrenten. Doch ist unklar, welche Auswirkungen die juristischen Probleme des Rechtspopulisten auf seine Präsidentschaftsbewerbung haben könnten.
So beschlossen die Bundesstaaten Colorado und Maine, dass Trump wegen seiner Rolle bei der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 nicht bei der Vorwahl in diesem Bundesstaat antreten darf. Begründet wurde dies mit dem 14. Zusatzartikel zur US-Verfassung, wonach niemand ein öffentliches Amt ausüben darf, wenn er sich an einem "Aufstand oder Aufruhr" gegen die Verfassung beteiligt hat, nachdem er einen Eid auf deren Verteidigung abgelegt hat.
Kalifornien, Michigan und Minnesota wiesen hingegen Bestrebungen zur Verbannung Trumps von den Wahlzetteln zurück. Das letzte Wort in diesem Streit wird das Oberste Gericht der USA sprechen, das die Trump-Anwälte wegen seines Ausschlusses in Colorado angerufen haben. Der Supreme Court will am 8. Februar eine Anhörung zu dem Fall abhalten. Wann er sein Urteil fällen wird, ist jedoch offen.
In jedem Fall wird die Entscheidung des Supreme Court nicht nur für Colorado, sondern landesweit gelten. Und solange das Oberste Gericht des Landes nicht geurteilt hat, muss Trump auf den Wahlzetteln in Colorado, Maine und auch anderen Bundesstaaten stehen bleiben. Colorado und Maine halten ihre Vorwahlen am "Super Tuesday" am 5. März ab.
Auftakt in Iowa
Traditionsgemäß steht der Staat im Mittleren Westen am Anfang des Vorwahlmarathons. Abweichend von der Tradition stimmen am 15. Januar aber nur die Republikaner ab. Die Demokraten in Iowa werden hingegen erstmals im E-Mail-Verfahren votieren. Die Ergebnisse ihrer Abstimmung sollen erst am 5. März bekanntgegeben werden.
Hintergrund des neuen Verfahrens bei den Demokraten ist eine Initiative Bidens, der die zentrale Rolle Iowas als Startpunkt des Vorwahlprozesses kritisch sieht – weil der Staat nicht gerade repräsentativ ist für das ganze Land. Iowa ist landwirtschaftlich geprägt und hat eine große weiße Bevölkerungsmehrheit.
Bei den Republikanern könnten bei einem klaren Sieg Trumps in der ersten Vorwahl bereits einige seiner Konkurrenten das Handtuch werfen. Derzeit hat Trump sechs Mitbewerber, nur zwei von ihnen werden – allerdings geringe – Chancen eingeräumt: Dies sind der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, und die Ex-Botschafterin bei der UNO, Nikki Haley.
Der zweite Akt: New Hampshire – ohne Joe Biden
Die zweite Vorwahlrunde findet am 23. Januar in New Hampshire statt, dabei stimmen sowohl die Republikaner als auch die Demokraten ab. Auch die Zweitplatzierung des kleinen Ostküstenstaates im Vorwahlkalender hat Tradition – was Biden ebenfalls ändern wollte. Doch die örtlichen Demokraten widersetzten sich.
Wegen des internen Disputs ließ sich der Präsident in New Hampshire nicht auf die Wahlzettel setzen – dies zeigt Bidens Gewissheit, auch ohne New Hampshire nominiert zu werden. Biden hat auch nur zwei interne Konkurrenten, die zudem völlig chancenlos sind: die Selbsthilfebuchautorin Marianne Williamson und den Kongressabgeordneten Dean Phillips.
Der "Super Tuesday"
In den zwei Wochen nach New Hampshire finden weitere Vorwahlen statt, darunter in Nevada, South Carolina und Michigan. Einen Höhepunkt erreicht die Abstimmungsserie dann am 5. März am "Super Tuesday", an dem zeitgleich in rund 15 Staaten votiert wird, darunter den zwei bevölkerungsreichsten US-Staaten Kalifornien und Texas.
Sollte Trump am "Super-Dienstag" insgesamt klar siegen und ihm zudem der Supreme Court nicht in die Quere kommen, könnte er dann womöglich schon als Präsidentschaftskandidat feststehen.
Die Parteitage
Bis Anfang Juni wird in den übrigen der 50 US-Bundesstaaten abgestimmt. Seinen Abschluss findet der Vorwahlprozess dann in Parteitagen, bei denen die Kandidaten formal nominiert werden. Die Parteiorganisationen der Bundesstaaten entsenden Delegierte zu diesen Versammlungen. Die meisten von ihnen sind in ihrem Parteitagsvotum an das Vorwahlresultat in ihrem Staat gebunden.
Der Parteitag der Republikaner findet vom 15. bis 18. Juli in Milwaukee im Bundesstaat Wisconsin statt, die Versammlung der Demokraten vom 19. bis 22. August im Chicago im Bundesstaat Illinois.
Die Wahl
Mit den Parteitagen beginnt die heiße Phase des Wahlkampfs. Zu ihr gehören auch drei Fernsehdebatten zwischen den Präsidentschaftskandidaten. Am 5. November wählen die Bürgerinnen und Bürger der USA dann ihren Präsidenten.