Der Lockdown im November sei nötig, damit wir alle im Dezember Weihnachten feiern können – so lautet das Narrativ der türkis-grünen Regierung. Ein Blick in den Verlauf der Pandemie zeigt: In Stein gemeißelt ist diese Hoffnung wohl nicht.
Nur Monate vor dem Mauerbau in Berlin beschwichtigte DDR-Chef Walter UIbricht, „niemand habe die Absicht, eine Mauer zu errichten“. Eine ähnliche Optik gab Innenminister Karl Nehammer ab, als er am 13. März dazu aufrief, keinen „Fake News“ über Ausgangssperren zu glauben. Zwei Tage später waren sie Realität. Es blieb nicht die einzige widersprüchliche Aussage. Denn mahnte Kurz vor Ostern eindringlich, das Fest nur im kleinsten Kreise zu feiern, gestand seine Regierung zwei Wochen später ein, dass Besuche zu keiner Zeit formell verboten waren.
Nunmehr regiert die Masche, den Bürgern weiszumachen, dass sie ihre Freiheiten wiederbekämen, wenn sie brav seien. Also schob man der Bevölkerung den schwarzen Peter zu, als die Ausweitung der Maskenpflicht und Vorverlegung der Sperrstunde die Fallzahlen nicht eindämmen konnten. Möglich, dass man die Bürger „leider“ noch etwas länger über Nacht einsperren „muss“, wenn die Neuinfektionen nicht sinken.
Zwar verstößt ein Verbot von Treffen auf Privatgrund vermutlich gegen die Verfassung. Allerdings befand Kurz im Mai, dass so etwas sekundär sei, weil seine Maßnahmen nur kurz gölten und bei einer Überprüfung ohnehin wieder außer Kraft seien …