Regierung am Ende: Kommen Neuwahlen oder der fliegende Wechsel?

11.12.2020 10:30

Nur noch elf Prozent sind davon überzeugt, dass die Coronavirus-Krisenbewältigung in Österreich gut funktioniere. Vergleich: Im Frühjahr waren noch 78 Prozent der Österreicher davon überzeugt, dass die Regierung in der Bewältigung der Corona-Situation richtig handeln würde. Wie lange kann sich die türkis-grüne Regierung noch halten?

Die Zustimmung für die Corona-Maßnahmen ist entsprechend einer Umfrage des Linzer Market Instituts mit dem Einsetzen des zweiten Lockdowns massiv gefallen. 26% der Befragten waren der Meinung, dass unsere EU-Nachbarländer die Krise besser bewältigen als die österreichische Bundesregierung.

Nobert Hofer rechnet mit Neuwahlen

Die ÖVP habe bereits Plakatflächen für das Frühjahr bestellt, will FPÖ-Chef Norbert Hofer erfahren haben. Er geht davon aus, dass es bald zu Neuwahlen kommen werde. Denn die Streitereien zwischen der ÖVP und den Grünen würden ihn sehr stark an jene erinnern, die auch die Blauen gegen Ende der Regierungsbeteiligung erlebten. Auch bei Fellner diskutierten die Polit-Urgesteine Peter Westenthaler und Josef Cap über eine mögliche Regierungsumbildung.

Kurz auf Partnersuche?

Neuwahlen wären allerdings schwierig zu argumentieren. Millionen von Österreicher zur Wahl zu schicken, würde nach der Corona-Erzählung der Regierung wohl eine Gemeingefährdung darstellen. Wolfgang Fellner will vernommen haben, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz bereits intensive Gespräche mit FPÖ-Chef Norbert Hofer und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner führe. Soll der fliegende Wechsel kommen?

Cap: Keine Koalition mit Kurz

Westenthaler sprach bei Fellner von einer „spürbaren Zerrüttung“ zwischen türkis und grün. Auch der ehemalige SPÖ-Parlamentarier Josef Cap fühlt sich an die damalige Regierungszusammenarbeit der SPÖ mit der ÖVP erinnert. Auch er erkenne die typische „Phase des Streitens“ wieder, die immer dann eintrete, wenn sich der Koalitionspartner der ÖVP nicht brav unterordne. Doch mit der SPÖ werde es für einen Sebastian Kurz nie wieder eine Koalition geben, zeigte sich Cap überzeugt. Kurz sei angetreten um die Sozialdemokratie aus der Regierung zu beseitigen, jetzt solle er ohne sie zurechtkommen.

Fliegender Wechsel?

Westenthaler wollte das nicht so recht glauben. Er zeigte sich im Gespräch bei Fellner gegen Josef Cap enttäuscht von der Opposition. Vor allem Pamela Rendi-Wagner würde alle Maßnahmen mittragen, anstatt ihrer Oppositionsrolle gerecht zu werden: „Vielleicht gibt es da schon Absprachen über einen fliegenden Wechsel.“, mutmaßte Westenthaler.

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