Der italienische Innenminister Matteo Salvini sprach am 12. Mai hinsichtlich der kommenden Europawahlen eine deutliche Warnung aus: Wenn die souveränitätsorientierten („Sovranisti“) und rechten Parteien die EU nicht verändern, werden unsere Kinder in einem islamischen Staat leben.
Tatsächlich stehen die Chance aktuell besser denn je, dass rechtskonservative Parteien mit einem starken Stimmenzuwachs im EU-Parlament rechnen dürfen.
Patriotische Ausrichtung
„Ich will eine Generation, die frei und stolz ist“ zitierte die italienische Zeitung „il Giornale“ den Parteichef der Lega Nord. Der in Italien äußerst beliebte Politiker konnte seine Partei bei den Parlamentswahlen von bedeutungslosen vier Prozent auf über 17 Prozent Wählerzustimmung bringen. Salvini arbeitet an einem breiten Parteienbündnis, der „Allianz der europäischen Völker und Nationen“, welches innerhalb der EU eine Richtungsänderung anstoßen soll. Der wichtigste Unterschied zur bisherigen EU-Politik, welche man als zentralistisch und globalistisch bezeichnen könnte, ist eine patriotische, nationalstaatliche Ausrichtung. Während Linke und viele so genannte Konservative und Christdemokraten zentral geführte Vereinigte Staaten von Europa anstreben, tritt Salvini mit seiner Lega Nord für ein Bündnis starker, eigenständiger Nationalstaaten ein.
Letzte Chance für unserer Kinder?
„Wenn die Allianz in Europa gewinnt, ist für die Herren in Brüssel die freie Fahrt vorbei“, so Salvini. „Entweder wir verändern Europa jetzt oder unsere Kinder werden in der Angst und Unsicherheit eines islamischen Staates leben.“ Er erklärte, dass die Gegner bei dieser Europawahl die Linken sind, welche eine „antisouveränen“ Allianz bilden, die von Macron in Frankreich bis zu Tsipras in Griechenland reicht.