Um 12.44 Uhr am Dienstag schrieb Bürgermeister Michael Ludwig ein neues Kapitel Stadtgeschichte. Im Wappensaal des Rathauses beendete er nach zehn Jahren Rot-Grün die Zusammenarbeit und verkündete Koalitionsgespräche mit den NEOS. Nicht ohne auf die neuen Machtverhältnisse hinzuweisen …
„Rot-Grün mit Ludwig-Hebein ist spürbar“, sagte Vizebürgermeisterin und Grünen-Chefin Birgit Hebein nach den Sondierungsgesprächen vergangene Woche, nur drei Stunden nachdem strikte Geheimhaltung mit der SPÖ ausgemacht war. Es soll auch diese Überheblichkeit gewesen sein, die den Bürgermeister dazu bewog, endgültig mit einer Koalition zu brechen.
Rot-Grün ist mit Dienstag offiziell Geschichte! Auch wenn Hebein dies in einem Anfall von Realitätsverweigerung nicht begreifen will.
Hebein im Video: „Die Tür für Verhandlungen bleibt offen“
Die Zeit ist reif, etwas Neues zu versuchen“
„Die Zeit ist reif, etwas Neues zu versuchen“, fasste Ludwig das rosarote Projekt einer „ersten sozial-liberalen Fortschrittskoalition“ zusammen. Und machte auch gleich klar, in welche Welt die NEOS eintauchen werden. Die Machtverhältnisse: Die SPÖ ist doppelt so groß wie die ÖVP, dreimal so groß wie die Grünen und sechsmal so groß wie die Pinken.
„Werfe der Koalition keine Steine nach“
Böse Worte über die Ökos will Ludwig nicht verlieren: „Ich werfe der Koalition keine Steine nach.“ Und auch das ist Politik in Österreich: Obwohl natürlich noch gar nicht über Posten und Positionen gesprochen wurde, stellt der Bürgermeister klar: „Mein Ziel wäre es, mit meinem Team weiterzuarbeiten.“
Teile des Bildungsressorts wohl an NEOS
Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky, der Teile seines Ressorts an die NEOS verliert, wird andere Aufgaben erhalten. Verkehr könnte an Ulli Sima gehen, die Stadtwerke von Sima weg an Peter Hanke und die Stadtplanung an Kathrin Gaál. Die Gerüchte, Barbara Novak könnte Stadträtin werden, sind noch nicht ganz vom Tisch.
Schon Dienstagabend trafen sich die beiden neuen Partner zu ersten Gesprächen. Und das sind die acht Untergruppen, in denen verhandelt wird:
- leistbare Stadt
- lebenswerte Klimamusterstadt
- moderne Stadt
- Stadt des Wissens
- Stadt der Arbeit - Arbeit & Wirtschaft
- sozialer Zusammenhalt
- respektvolles Miteinander
- transparente Stadt