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Nanu? Ausgerechnet Israel, dessen Einführung des „grünen Passes“ überhaupt erst Pate dafür stand, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der gesamten EU das umstrittene Projekt samt folgender Zweiklassengesellschaft schmackhaft machte, stampft das Überwachungsinstrument nach exakt 100 Tagen wieder ein. Der Grund dafür sind die guten Corona-Zahlen, die wohl weniger mit der Impfung als mit der Jahreszeit zu tun haben dürften. 

• In der warmen Saison gibt es in Israel fast keine aktiven Corona-Fälle mehr
• Schon am 1. Juni werden die Beschränkungen auch für Ungeimpfte aufgehoben
• Kanzler Kurz hält trotzdem an der Kopie des umstrittenen Systems fest
• Führt die Zweiklassen-Gesellschaft auch hierzulande zu De-Facto-Impfzwang?

Sinken Fallzahlen nicht wegen Impfung sondern Klima?

Gerade weil Israel eine besonders schnelle Impf-Kampagne fuhr, galt das Land schon bald  als Testballon für die restliche westliche Welt. Lange Zeit sah es aber gar nicht gut aus, dass das Land auf diesem Weg die Pandemie besiegen würde – denn direkt nach dem Impf-Start stieg die Fallstatistik im westasiatischen Land rapide an, offizielle Stellen dementieren einen Zusammenhang. Ständige beunruhigten neue Meldungen über schwere Nebenwirkungen, zuletzt auch Herzmuskellähmungen.

Trotz des horrenden Impf-Tempos, das zeitweise zu Zahlungsrückständen für mehrere Millionen Dosen bei Pfizer/Biontech führte, erhielten nur 55 Prozent der Bevölkerung bisher zwei Impfgaben. Laut eigentlich allen namhaften Studien wäre ein solcher Wert allerdings nicht ausreichend für eine sogenannte „Herdenimmunität“, die immer mehr Forscher ohnehin bezweifeln. Insbesondere aber mehrten sich die Indizien, dass Geimpfte womöglich gegen neuartige Mutationen wie die Südafrika-Variante schlechter geschützt seien als Ungeimpfte.

Kurz nahm sich Israel erneut zum Vorbild

Obwohl längst nicht alle Bürger einen Anspruch darauf hatten, setzte Israel bei der Öffnung der Wirtschaft auf den „grünen Pass“, auf dessen Basis Geimpfte in den Innenbereich von Lokalen durften oder sogar eigene Strandliegen bekamen – während Ungeimpfte weitgehend von der öffentlichen Teilhabe ausgeschlossen blieben. Infolgedessen florierte zeitweise das Geschäft mit gefälschten Impfnachweisen – Wochenblick berichtete. Sebastian Kurz war hingegen sofort Feuer und Flamme für die Idee und forcierte seitdem eine Einführung auch hierzulande. 

Nun gibt es im gesamten Staate Israel aber plötzlich nur mehr 400 aktive Corona-Fälle, am vergangenen Donnerstag kamen etwa lediglich 12 neue positive Tests dazu. Der Rückgang der Inzidenz begann gegen Mitte März – in etwa also mit dem wärmeren Wetter im Land am Mittelmeer. Bereits im Vorjahr hatte Israel in den Sommermonaten niedrige Fallzahlen, was der Mainstream damals – im Nachhinein wohl fälschlicherweise – auf den frühen Lockdown zurückführte. Im Spätsommer explodierte die Corona-Statistik aber, als erstes Land erließ man den zweiten Lockdown.

Israel schafft Grünen Pass ab – Österreich führt ihn ein

Nun hat das Instrument in Israel ausgedient – das heißt, ab Dienstag fallen sämtliche Beschränkungen auch für Ungeimpfte. In Österreich hingegen kommt es fast zeitgleich. Die Speicherung höchstpersönlicher Daten wie Krankengeschichte, Ausbildung oder Einkommen verkniff sich Türkis-Grün erst im letzten Augenblick (vorerst), um die SPÖ und NEOS noch ins Boot zu holen und eine Blockade der Oppositionsmehrheit im Bundesrat zu verhindern. Nun scheint der Grüne Pass aber sogar als Vorbote für einen möglichen Impfzwang im Herbst zu dienen – die Testoption soll da nämlich kostenpflichtig werden.

Keine Freude damit, dass Kurz & Co. das umstrittene Projekt weiterverfolgen, hat die FPÖ, die sich bei der Abstimmung am vergangenen Mittwoch als einzige Partei für die Freiheit und gegen die Zweiklassengesellschaft entschied und somit gegen das Paket stimmte. Vor dem Hintergrund des raschen Endes des Projekts in Israel fordert der freiheitliche Parteichef Norbert Hofer den Bundeskanzler nun auf, nachzuziehen.

Hofer fordert: Grünen Pass wie Israel streichen

„Im letzten Jahr hat der Bundeskanzler öfter betont, dass Israel ein Vorbild für Österreich in der Pandemiebekämpfung sei“, erinnert Hofer an Kurz‘ bisherigen Kurs. Auch in unserem Land sinken derzeit die Infektionszahlen stark – am Montag lag die 7-Tages-Inzidenz bei einem Wert von 36,3 und damit so tief wie seit 10. September nicht mehr. Daher sollte „die heimische Regierung dem Beispiel Israel folgen und den ‚Grünen Pass‘ wieder in der Versenkung verschwinden lassen,“ fordert der blaue Bundesparteiobmann.

Weiters unterstrich Hofer, dass sich geimpfte Menschen nicht vor – aus persönlichen oder gesundheitlichen Gründen – Ungeimpften fürchten müssten. Der „Grüne Passes“ führe jedenfalls „lediglich zu einer Spaltung der Gesellschaft“ und habe „keinerlei Nutzen aus epidemiologischer Sicht. Die Österreicher seien ohnehin ein sehr verantwortungsbewusstes Volk. Auch die Beweislastumkehr sei ein Problem: „Ein Mensch hat nicht beweisen zu müssen, dass er nicht krank ist.“ Es sei „an der Zeit, das Schikanieren der Menschen beenden und eine Rückkehr zum normalen Leben zu ermöglichen.“