Seid immer in
der Stimmung!

Eine neue Umfrage zeugt von einem dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel. Die meisten Kabinettsmitglieder werden als nicht geeignet für ihr Amt bewertet – allen voran Kanzler Olaf Scholz selbst. Einige Ausnahmen gibt es aber.

Halbzeit! Seit bald zwei Jahren ist die Regierung aus SPD, Grünen und FDP im Amt. Angesichts einer ungelösten Haushaltslage und reichlich Ampel-Streit ist die Stimmung sowieso schon schlecht. Doch nun verpasst eine Umfrage dem Kabinett von Kanzler Olaf Scholz (SPD) kurz vor Weihnachten einen zusätzlichen Schlag. Die jüngste forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv stellt der Regierung ein verheerendes Halbzeit-Zeugnis aus.

Der Großteil des Kabinetts ist für das Regierungsamt nicht geeignet, so sieht es die Mehrheit der Befragten. Der Unfähigste? Ausgerechnet der Kanzler selbst. Nur 19 Prozent stimmen der Aussage zu, dass Scholz für sein Amt geeignet sei. 73 Prozent widersprechen. Zieht man die Stimmen, die ihn für "nicht geeignet" halten von denjenigen ab, die ihn als "geeignet" betrachten, landet Scholz bei einem katastrophalen Kompetenz-Wert von -54 Punkten.

Auch zehn seiner Ministerinnen und Minister werden von mehr Befragten für "nicht geeignet" gehalten. Platz zwei und drei der Negativbilanz belegen zwei weitere SPD-Mitglieder: Innenministerin Nancy Faeser und Bauministerin Klara Geywitz kommen auf -48 beziehungsweise -42 Punkte. 

Verteidigungsminister Pistorius wird am besten bewertet

Danach folgen FDP-Verkehrsminister Volker Wissing (-39), FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (-33), die grüne Umweltministerin Steffi Lemke (-23) und ihre Parteikollegin, Familienministerin Lisa Paus (-22). Auch drei der prominentesten Kabinettsmitglieder, Finanzminister Christian Lindner (FDP, -14), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne, -14) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne, -9) werden von der Mehrheit der Befragten als nicht geeignet bewertet.

Immerhin: Jede Regierungspartei kann auf mindestens einen als fähig bewerteten Minister verweisen. Bei den Grünen ist es Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (+13), bei der FDP Justizminister Marco Buschmann (+5). Die SPD hat sogar vier: denkbar knapp Gesundheitsminister Karl Lauterbach (+2), deutlicher Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (+12) und Arbeitsminister Hubertus Heil (+15). Shootingstar ist mit +59 Punkten Boris Pistorius. Dem Verteidigungsminister, der erst zu Beginn des Jahres vereidigt wurde, bescheinigen 75 Prozent der Befragten, sein Amt gut ausfüllen zu können – er führt die Auflistung mit großem Abstand an. 

Diese Lichtblicke können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Umfrage vor allem eines belegt: einen weiteren dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel. Mit Ausnahme von Schmidt und Buschmann erhalten alle Kabinettsmitglieder – zum Teil deutlich – schlechtere Werte als noch im vergangenen Jahr. Und diese Vorjahreswerte waren in fast allen Fällen schon wesentlich schlechter als zum Ampel-Amtsantritt. Am meisten verschlechtert haben sich im Vergleich zum Vorjahr Faeser (von -8 Ende 2022 auf -48 Ende 2023), Baerbock (von +19 auf -9), Habeck (von +6 auf -14), Geywitz (von -27 auf -42) und Lindner (von -2 auf -14). Ausgenommen sind hierbei Pistorius und Scholz, deren Werte in diesem Jahr zum ersten Mal erhoben wurden. 

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für die RTL-Gruppe Deutschland vom 6. bis 8. Dezember 2023 erhoben. Datenbasis: 1006 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte.